Allgemeine Geschäftsbedingungen
Anbieterin, Verkäuferin und Vertragspartnerin der Angebote auf de.zwoelf.net ist
Zwölf GbR
Paul-Lincke-Ufer 44a
10999 Berlin
Telefon: +49 30 20005560
Telefax: +49 30 20005569
E-Mail: mail@zwoelf.net
USt-ID: DE271093991
1. Allgemeiner Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der o.a. Verkäuferin (AGB-Verwenderin) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Verwenderin und den bestellenden Käufern, die Verbraucher sind.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die mit der Verkäuferin ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Allgemeine Geschäftsbedingungen (z.B. Einkaufsbedingungen) des Käufers sind nur dann wirksam, wenn diese schriftlich besonders vereinbart und durch die Verwenderin dieser AGB schriftlich bestätigt werden.
2. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext (AGB)
Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Internetseite http://de.zwoelf.net/agb einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms nutzen.
3. Sprache, Auftragserteilung und Vertragsschluss
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe von Angeboten (Bestellungen, Aufträgen), es sei denn, sie sind ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons gibt der Käufer ein verbindliches Angebot gegenüber der Verkäuferin ab, die ausgewählten Waren erwerben bzw. Aufträge erteilen zu wollen. Der Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung, auch per E-Mail, der Verkäuferin zustande. Hierfür hat die Verkäuferin zwei Wochen ab Bestelldatum bzw. Auftragserteilung Zeit. In der Regel erfolgt die Bestätigung innerhalb eines Werktages.
Einen Rücktritt vom Vertrag behält sich die Verkäuferin insbesondere für den Fall vor, dass die Ware nicht vorrätig ist.
4. Preise
Alle von der Verkäuferin genannten Preise verstehen sich in EURO und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Hinzu kommen Versandkosten und ggf. Zölle und Abgaben.
Die Verkäuferin liefert an alle Postanschriften nach Wahl des Käufers in der Bundesrepublik Deutschland zu folgenden Versandkosten:
9,00 EUR (derzeit nur nach Deutschland).
Bei Lieferungen in das Ausland obliegen dem Käufer die zusätzlichen Steuern und Zölle.
Der Käufer erhält eine Rechnung oder einen Zahlungsbeleg in gedruckter Form, die der Ware beigelegt wird.
5. Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Alle Zahlungen müssen durch den Käufer mit Kreditkarte bezahlt werden.
Zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Widerrufsbelehrung/ Widerrufsfolgen
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Zwölf GbR
Paul-Lincke-Ufer 44a
10999 Berlin
Telefon: +49 30 20005560
Telefax: +49 30 20005569
E-Mail: mail@zwoelf.net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Lieferung/Gefahrübergang
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Auslieferungslager an die seitens des Käufers angegebene Lieferadresse.
Die Verkäuferin liefert (Übergabe an den Transporteur) vorrätige Lagerware in der Regel innerhalb von fünf Werktagen. Die Verkäuferin ist zudem zu Teillieferungen berechtigt.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht bei Übergabe der Lieferung an den Käufer über.
8. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Käufer dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim jeweiligen Paketdienst zu reklamieren, die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich Kontakt zur Verkäuferin (Telefon, E-Mail) aufzunehmen, damit die Verkäuferin etwaige Rechte gegenüber dem Paketdienst wahren kann.
9. Mängelhaftung
Die Ansprüche des Käufers gegen die Verkäuferin bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben.
Offensichtliche Mängel, die auch dem nicht fachkundigen Durchschnittskunden ohne besondere Aufmerksamkeit auffallen, müssen aus Beweisgründen spätestens binnen 10 Tagen nach Erhalt der Lieferung schriftlich angezeigt werden.
Verborgene Mängel sind - ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte - unverzüglich nach Entdecken der Verkäuferin zu melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.
Da es sich bei fast allen dargebotenen Werken um Handarbeiten handelt, sind Passerdifferenzen der Farben, ungenauer Zuschnitt des Papiers, Farbkleckse usw. kein Mangelgrund, sondern Teil der künstlerischen Arbeit.
Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
10. Haftung
Die Verkäuferin haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von der Verkäuferin zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet diese jedoch für jedes eigene sowie für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Verkäuferin und für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
11. Datenschutz
Die Verkäuferin erhebt vom Käufer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Versandpartner) notwendig sind. Sie verwendet die vom Käufer zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, die im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag stehen. Die Daten verbleiben im Unternehmen und werden nicht zu Statistiken und Analysen des Kaufverhaltens o.ä. verwandt.
12. Gerichtsstand
Für Käufer mit Wohnsitz in Deutschland besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Käufers.
Für Käufer, die keinen Wohnsitz in Deutschland haben, ist Berlin, der Bezirk des Amtsgerichts Mitte, ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Kaufvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
13. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit der Verkäuferin gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung.
Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
14. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt.
Stand: April 2011
In Zusammenarbeit mit Zwölf Medien, Büro für Webdesign und Softwareentwicklung.